Suche:

gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinder- Spielplätze [...] Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 15 Verunreinigung durch Hunde [...] wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, insbesondere eine Verunstaltung des Orts- und Straßenbildes nicht zu befürchten ist. (3) Wer entgegen den Verboten des Abs. 1 außerhalb von zugelassenen

Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung. (2) Voraussetzung für die Beseitigung [...] Betriebsanwesen polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 45 m3/Jahr für jede Person betragen. Der Umrechnungsschlüssel für [...] des Arbeitsblattes A 115 der Abwassertechnischen Vereinigung - ATV - (Vertrieb: Gesellschaft zur Förderung der Abwassertechnik e.V. - GFA -, Theodor-Heuss- Allee 17, 53773 Hennef oder Postfach 1165, 53758

(§ 15 Abs. 4 Feuerwehrgesetz). § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge (1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Tagen wird [...] des Aus- und Fortbildungslehrganges vom Unter- richtsbeginn bis –ende zugrunde zu legen. Angefangene Stunden werden auf volle Stun- den aufgerundet. (3) Für Aus- und Fortbildungslehrgänge mit einer Dauer [...] Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr, die in der Aus- und Fortbildung der Freiwilligen Feuerwehr bzw. durch andere Tätigkeiten als in der Aus- und Fortbildung über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten