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Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt Stetten, 12.11.2018 gez. Daniel Heß Bürgermeister

Liste der Grabstätten von Ehrenbürgern und ebenbürtigen Persönlichkeiten sowie historische Grabstätten. (2) Die erstmalige gebührenfreie Vergabe eines Grabes von Ehrenbürgern, bedeutenden oder historischen [...] Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener [...] Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborener, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung

bekannt, dass das Ruhebedürfnis der Bevölkerung in der Nachtzeit besonders hoch einzuschätzen ist. Die nachfolgenden Regelungen sind deshalb zum Schutz der Bevölkerung erforderlich. § 1 Lärm aus Gartenw [...] Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30

Betriebsanwesen polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 45 m3/Jahr für jede Person betragen. Der Umrechnungsschlüssel für [...] nach Abs. 1 trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Wohnung berechtigten Personen. (3) Bebaute Grundstücke sind anzuschließen, sobald die für sie bestimmten öffentlichen Abwasseranlagen [...] behindern, erschweren oder gefährden können, oder die den in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen oder dem Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. _________

Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter. § 5 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 15 Abs. 1 Satz 3 Feu- erwehrgesetz) [...] Satzung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Ausgefertigt: Stetten, 05.12.2006 Gez. Siegmund Paul Bürgermeister Hinweis auf § 4 Abs. 4 GemO: Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf

(e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen, (f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen (3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] Gegenseitigkeit besteht, befreit (a) das Land Baden-Württemberg (b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet [...] widersprechenden Vorschriften außer Kraft. ausgefertigt: Stetten, den 17.09.2007 Siegmund Paul -Bürgermeister- Gemeinde Stetten Bodenseekreis Verwaltungsgebührensatzung vom 17.09.2007 ___________________

Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers, seiner Mieter und ähnlich berechtigter Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung an sonstige Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung [...] elt und die Einstellung erforderlich ist, um 1. eine unmittelbare Gefahr für die Sicherheit von Personen oder Anlagen abzuwehren, 2. den Verbrauch von Wasser unter Umgehung, Beeinflussung oder vor Anbringung [...] Teileigentum. (4) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 28 Beitragsmaßstab Beit

ng der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Stetten, den 23. Februar 2015 Daniel Heß, Bürgermeister

der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt in Stetten, den 23. September 2019 Daniel Heß, Bürgermeister 752.041

innehat; c) neben seiner Hauptwohnung zu Zwecken des sonstigen persönlichen Lebensbedarfs im Gemeindegebiet innehat. (3) Sind mehrere Personen gemeinschaftlich Inhaber einer Zweitwohnung, so sind sie Ges [...] Ausland gelegenen Wohnungen eines Einwohners, die er vorwiegend benutzt. Hauptwohnung eines verheirateten oder in einer eingetragenen Partnerschaft lebenden Einwohners, der nicht dauernd getrennt lebt, [...] Zweifelsfällen ist die vorwiegend benutzte Wohnung dort, wo der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen des Einwohners liegt. (5) Die Zweitwohnungsteuer wird nicht erhoben für das Innehaben einer ausschließlich aus