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13:30 (1) Die Einrichtung ist in der Regel von Montag, Mittwoch und Freitag von 7:30 bis 8:30 Uhr (je eine Einheit) sowie Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 11:55 bis 13:30 Uhr (je 1,5 Einheiten) [...] oder abweichend von den in §6 Abs. 1 genannten Zeiten ist nicht möglich. Satzung über die Benutzung der Kernzeitbetreuung vom 01.09.2023 §10 Benutzungsgebühren (1) Die Grundgebühr für die Nutzung der [...] 2023 folgende Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Stetten beschlossen: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kernzeitbetreuung an der Grundschule der Gemeinde

Gartenbau 1 - 3 Gaststätten m. Fremdenzimmer 7 - 15 Gaststätten ohne Fremdenzimmer 7 - 13 Gärtnereien 2 - 4 Getränkeverleger 1 – 4 Glasreinigung/Fensterreinigung 1 - 3 Gipser 1 - 3 Glaser 1 - 3 Hausme [...] folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 § 6 „Höhe des Beitrages“ erhält folgende Fassung: § 6 Höhe des Beitrages (1) Der Beitrag nach § 4 Abs. 1 beträgt 6,5 v.H. des Messbetrages. Der Beitrag [...] Düngemittel-, Futtermittel- u. Gartenbedarf 1 – 3 EDV-/IT-/Computerdienstleistungen 3 -7 Elektrogeschäfte 1 - 3 Erholungs- und Ferienheime 19 - 25 Energieversorgung 1 - 3 Fähr- und Schiffsbetriebe 7 - 10 Fahrrad

Artikel 1 § 41 Abs. 1 und 2 „Höhe der Abwassergebühren“ erhält folgende Fassung: § 41 Höhe der Abwassergebühren (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 39) beträgt je m³ Abwasser ab 1. Januar 2020: 0,93 €, ab 1. Januar [...] Januar 2022: 1,04 €. (2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 39a) beträgt je m² versiegelte Fläche 0,46 €. Artikel 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft. Hinweis:

16.1 Auskünfte aus dem Melderegister 16.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 MG) 6,00 € 16.1.2 elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal (§ 32 a Abs. 1, 3 i.V.m. § 32 Abs. 1MG) 5,00 € 16.1.3 [...] Verwaltungsgebührensatzung Lfd. Amtshandlung Gebühr € Nr. 1 Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) 5,00 bis 100,00 € 2 Anträge 2.1 Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen Anträgen [...] 11.1 Befreiung von verbotenen Tätigkeiten während des Hauptgottesdienstes (§§ 7 Abs. 2, 12 Abs. 1 Feiertagsgesetz) 35,00 € 11.2 Befreiung vom Tanzverbot an bestimmten Feiertagen (§§ 11, 12 Abs. 1 Fei

für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 4.12.2006 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr erhalten für alle Ein- [...] Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 15 Abs. 1 Satz 3 Feu- erwehrgesetz) sind die §§ 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass als Verdienstausfall das entstandene Zei [...] Angehörigen der Gemeinde- feuerwehr außergewöhnlich verschmutzt wird, erhöht sich der Durchschnittssatz um 1,00 EURO je zu entschädigende Stunde. (4) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden

der Sätze nach Abs. (1) - bis zu drei Monaten 50 v.H. der Sätze nach Abs. (1) - bis zu sechs Monaten 75 v.H. der Sätze nach Abs. (1) § 5 Entstehung und Fälligkeit der Steuerschuld (1) Die Steuerschuld für [...] Sitzung am 22.06.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeinde Stetten erhebt eine Zweitwohnungssteuer. § 2 Steuerschuldner (1) Steuerschuldner ist, wer im Gemeindegebiet eine Zweitwohnung [...] § 4 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt jährlich 28 vom Hundert der Bemessungsgrundlage (§ 3). (2) Die Steuer beträgt für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2019 in Anwendung des Abs. 1 jedoch maximal

folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. - 3 - 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 3. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird [...] wird wie folgt gefasst: „Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen zum Landtag von Baden-Würtemberg Nr. Name Gebiet 1 Stutgart I Vom Stadtkreis Stutgart die Stadtbezirke [...] nicht mehr in erheblichem Maße übersteigen. B. Einzelbegründung Zu Artikel 1 - Änderung des Landtagswahlgesetzes Zu Nummer 1 Die Anzahl der erringbaren Direktmandate korreliert dann posiv mit der Parl

Stetten am 26.02.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 § 42 Abs. 1 „Grundgebühr“ erhält folgende Fassung: § 42 Grundgebühr (1) Die Grundgebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben. Sie [...] Grundgebühr. Artikel 2 § 43 „Verbrauchsgebühren“ erhält folgende Fassung: § 43 Verbrauchsgebühren (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 44) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt

chtig nach Abs. 1 Nr. 1 sind Veräußerer und Erwerber, nach Abs. 1 Nr. 2 der Anschlussnehmer. (3) Wird die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet im Falle des Abs. 1 Nr. 1 der bisherige Ge [...] beträgt je Quadratmeter (m2) Nutzungsfläche (§ 28) 1,41 €. § 37 Entstehung der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht: 1. In den Fällen des § 26 Abs. 1, sobald das Grundstück an die öffentliche Was [...] Nutzungsfaktor (1) Entsprechend der Ausnutzbarkeit wird die Grundstücksfläche (§ 29) mit einem Nutzungsfaktor vervielfacht, der im Einzelnen beträgt 1. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00, 2. bei zwe

Ladenöffnungsgesetz 16.1 Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonntagen 11,40 € / ZE 17. Meldewesen 17.1 Auskünfte aus dem Melderegister 17.1.1 Einfache Auskunft 6,00 € / Vorgang 17.1.2 Erweiterte Auskunft [...] Sondernutzung 18.1 Erteilung der Erlaubnis zur Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus 44,50 € / Vorgang 19. Gewerbewesen 19.1 Erteilung einer Empfangsbescheinigung 19.1.1 Gewerbeanmeldung [...] Zurücknahme der Rechtsbehelfe, wenn mit der sachlichen Bearbeitung begonnen wurde 1/2 der Gebühr nach 4.1 5. Beglaubigungen 5.1 Amtliche Beglaubigung von Unterschriften, Handzeichen und Siegeln 6,00 € / Vorgang